Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte, Funktionen und Dienste, die auf der Website oeffentlicher-dienst.info bereitgestellt werden. Mit dem Zugriff auf, der Nutzung von oder der Verlinkung zu dieser Website erklärt sich der Nutzer mit den nachstehenden Bestimmungen einverstanden.

2. Keine Gewähr für Inhalte

1. Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch kann keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder jederzeitige Verfügbarkeit übernommen werden.
2. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Betreiber haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung oder das Vertrauen auf Inhalte entstehen, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3. Nutzung

1. Die private und dienstliche Nutzung der Inhalte dieser Website ist unentgeltlich und ohne vorherige Genehmigung zulässig.
2. Insbesondere dürfen die Tabellen-Daten, die den Gehaltsrechnern zugrunde liegen, öffentlich abgerufen, heruntergeladen und für eigene Projekte weiterverwendet werden, soweit die Nutzung nicht gesetzeswidrig oder irreführend erfolgt.
3. Eine kommerzielle Nutzung ist nur gestattet, wenn die Quelle deutlich genannt wird und keine Änderung der Daten erfolgt, die zu falschen oder irreführenden Informationen führen könnte.

4. Weiterverwendung und Urheberrecht

1. Sämtliche urheberrechtlich geschützten Inhalte (Texte, Tabellen, Grafiken, Quellcodes), soweit nicht anders gekennzeichnet, stehen unter einer Nutzungslizenz, die Vervielfältigung, Bearbeitung und Verbreitung mit Quellenangabe gestattet.
2. Marken- und Kennzeichenrechte Dritter bleiben unberührt.
3. Bei externer Verwendung ist ein klar erkennbarer Hinweis auf die Quelle "oeffentlicher-dienst.info" erforderlich.

5. Verlinkung

Das Setzen von Hyperlinks auf beliebige Unterseiten dieser Website ist ausdrücklich erlaubt, ohne dass eine vorherige Zustimmung erforderlich ist. Unzulässig sind jedoch Verlinkungen in einen Kontext, der:

• den Eindruck erweckt, es bestehe eine geschäftliche Verbindung oder Unterstützung durch die Betreiber, oder
• die Inhalte rechtswidrig oder irreführend erscheinen lässt.

6. Haftungsbeschränkung

1. Der Betreiber haftet unbeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
3. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

7. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf der Website einsehbar.

8. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, ist der Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.

9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.